Pressemitteilungen 2011
Online-Ausgabe des Darmstädter Echo vom 26.11.2011
Pressemitteilung des RCDS Darmstadt am 23.09.2011
Der RCDS Darmstadt fordert konstruktive Mitarbeit des Hochschulrates – Neue Grundordnung längst überfällig
Der Hochschulrat der TU Darmstadt ist bisweilen weiterhin nicht dazu bereit, eine Stellungnahme zur neu entworfenen Grundordnung abzugeben und blockiert damit den weiteren Entscheidungsprozess.
Seit einem Jahr versuchen nun Studierende, Professoren und das Präsidium der TU Darmstadt einen Kompromiss zu finden, durch welches Verfahren zukünftig der Präsident abgewählt werden kann. Zur Einführung der neuen Grundordnung ist jedoch die Zustimmung des Hochschulrates nötig. „Der Hochschulrat versteckt sich seit einem Jahr konsequent hinter der Aussage, die Entwürfe prüfen zu wollen. Das mehrmalige Aufschieben einer Stellungnahme drängt den Verdacht auf, dass der Hochschulrat an einer einvernehmlichen Lösung nicht interessiert ist“, so Julian Ostendorf, Vorsitzender des RCDS Darmstadt.
Die derzeit diskutierte Grundordnung sieht vor, dass bei einem Antrag der Universitätsversammlung zur Abwahl des Präsidenten ein Mediationsverfahren initiiert werden kann. Sollte dieses Verfahren scheitern, müssten 2/3 der UV und der Hochschulrat der Abwahl zustimmen.
Julia Frenzel, stellvertretende Vorsitzende des RCDS Darmstadt, kritisiert: „Die Autonomie der TU Darmstadt erlaubt es der Universitätsversammlung, eine neue Grundordnung zu beschließen. Der Hochschulrat sollte diesem Recht nicht im Wege stehen“.
Die Taktik des Hochschulrats lässt darauf schließen, die Entscheidung um ein weiteres Jahr verschieben zu wollen, da sich dann die neu gewählten Mitglieder der Universitätsversammlung erst in die Thematik einarbeiten müssten. Der RCDS Darmstadt hält dieses Verhalten des Hochschulrates für inakzeptabel.
„Es ist im Gesamtinteresse der TU Darmstadt, dass die Universitätsversammlung, das zentrale demokratische Gremium der Universität, maßgeblich an der Entscheidung über die Präsidentschaft beteiligt sein sollte“, ergänzt Anna Katharina Wambach, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende.
Der RCDS Darmstadt fordert den Hochschulrat dazu auf, konstruktive Mitarbeit zu leisten und Entscheidungen nicht weiter aufzuschieben, da der vorgelegte Kompromiss dem Hochschulrat weit entgegen kommt.
„Der Hochschulrat soll als Beirat und Aufsichtsgremium fungieren, seine Expertisen bereitstellen. Einen demokratischen Prozess zu blockieren und damit dem Ansehen der TU Darmstadt zu schaden, erweckt nicht den Eindruck hoher Integrität“, so Julian Ostendorf abschließend.
Online Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 17.06.2011
Pressemitteilung des RCDS Darmstadt am 13.06.2011
Engagierter Wahlkampf des RCDS Darmstadt führt zu deutlichen Zugewinnen
In der Woche vom 3. bis 6. Juni haben an der Technischen Universität Darmstadt (TUD) die diesjährigen Hochschulwahlen stattgefunden. Rund 21.000 Studenten waren aufgerufen, ihre Vertreter für die Universitätsversammlung (UV) und das Studierendenparlament (StuPa), sowie ihre jeweiligen Fachbereichs- und Fachschaftsräte zu wählen.
Der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) ist dabei als klarer Sieger der Wahlen zum StuPa und der UV hervorgegangen. Trotz gesunkener Wahlbeteiligung auf 22,4 Prozent (2010: 23,4) war es der StudentenUnion gelungen ihren Stimmenanteil um 7,3 (StuPa) und 5,6 (UV) Prozentpunkte auszubauen. Der RCDS Darmstadt ist im StuPa nun ab Wintersemester 11/12 mit 6 Sitzen vertreten (+2) und in der UV mit 3 Sitzen ( 1). FACHWERK hingegen verlor in beiden Gremien 3 Sitze, ab WS 11/12 nun mit 10 Sitzen in StuPa und in der UV nur noch mit 4 Sitzen vertreten. "Wir haben in diesem Jahr sehr guten Wahlkampf gemacht", so der Vorsitzende Julian Ostendorf. "Wir konnten sowohl inhaltlich von uns überzeugen, als auch Schwächen des derzeitigen AStA aufzeigen. Das Wahlergebnis zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem AStA steigt."
Zwar wird auch im nächsten Jahr der AStA voraussichtlich wieder von einer Koalition von FACHWERK und CampusGrüne gestellt werden, die Mehrheit ist jedoch deutlich zusammengeschrumpft. Die neue "Regierung" der Studierendenschaft wird nur noch einen Sitz mehr im Parlament haben, als die Opposition, die neben dem RCDS aus LHG (Liberale Hochschulgruppe), sowie aus Jusos & Unabhängigen besteht.
Aus dieser gestärkten Position heraus, will der RCDS seine Oppositionsarbeit deutlich ausbauen. "Das heißt nicht, dass wir alles blockieren, sondern, dass wir sämtliche Anträge und Tätigkeiten des AStA auf ihren Mehrwert für die Studenten prüfen werden, gerade der nächste Haushalt muss“, so Beisitzer Lionel Born, „die Interessen aller Studenten widerspiegeln und nicht Ziele einer kleinen Gruppe verfolgen“. Außerdem werde sich der RCDS weiterhin für eine transparentere Arbeit in der Hochschulpolitik einsetzen. Ein erster Schritt wurde bereits mit StuPa-Web (stupa.rcds-darmstadt.de) gemacht. Die Plattform sammelt alle Anträge, Protokolle und Berichte des Studierendenparlaments und stellt diese den Studenten benutzerfreundlich zur Verfügung. "Mit StuPa-Web konnten wir vielen Studenten ein Werkzeug an die Hand geben, um sich ein eigenes Bild über die Arbeit des AStA, der anderen Fraktionen und natürlich auch uns zu machen.", so Anna Katharina Wambach, stellvertretende Vorsitzende, ergänzend.
Für die zweite stellvertretende Vorsitzende Julia Frenzel haben vor allem die persönlichen Gespräche einen großen Unterschied gemacht. "Wir haben nicht einfach nur Flyer hingehalten, sondern gezielt Studenten auf die Wahl angesprochen und somit viele überhaupt erst an die Urne gebracht."
"Der erhebliche Stimmenverlust der AStA-tragenden Hochschulgruppe FACHWERK (10,4 Prozentpunkte für die StuPa-Wahl) zeigt, dass viele Studenten sich nicht mehr repräsentiert fühlen." Zuletzt hatte sich die ideologische Ausrichtung der Gruppe vor allem durch Forderungen nach Werbeverbot auf dem Campus, die unterschiedliche Behandlung von bestimmten Hochschulgruppen, Finanzierung von linken Demos und Forderung nach Absetzen einzelner Vorlesungen gezeigt.
"Wir hoffen darauf, dass wir im nächsten Jahr viele unserer Ziele auch aus der Opposition erreichen werden können, um den Vertrauensvorschuss der Studenten gerecht zu werden. Auch hoffen wir, dass unser Engagement für Transparenz das Interesse der Studenten für Hochschulpolitik fördert“, so Julian Ostendorf abschließend.